Kurzüberblick

Eine Abmahnung aus Deutschland trifft gerade Betroffene in Österreich unvorbereitet. Sie ist oft formal streng formuliert, setzt kurze Fristen und enthält meist Forderungen nach Unterlassung und Kostenersatz. Um richtig reagieren zu können, hilft es, die Hintergründe und Unterschiede zwischen Deutschland und Österreich zu kennen.

Warum kann man abgemahnt werden?

Abmahnungen betreffen häufig Online-Auftritte, geschäftliche Kommunikation oder kreative Inhalte. Oft geht es um Urheberrechtsverstöße, etwa die Nutzung von Fotos ohne Lizenz, kopierten Texten oder eingebetteten Videos und Musikstücken. Auch Markenrechtsprobleme sind typisch, zum Beispiel die Verwendung geschützter Logos, markenähnlicher Produktnamen oder ähnlicher Domains. Im Wettbewerbsrecht werden Unternehmen häufig wegen fehlerhafter Impressumsangaben, unvollständiger Widerrufsbelehrungen, irreführender Werbung oder Preisangabenfehlern abgemahnt. Ebenso spielen Datenschutzverstöße, zB durch die unzulässige Verarbeitung personenbezogener Daten oder eine fehlende Datenschutzerklärung eine Rolle.

Solche – oft eher technische oder organisatorische – Fehler führen in Deutschland deutlich schneller zu Abmahnungen als in Österreich, insbesondere im Online- und E-Commerce-Bereich. Wenn Sie als österreichischer Unternehmer Ihr Geschäft (zB durch Ihre Homepage) auf Deutschland ausrichten, besteht die Möglichkeit, dass Sie eine Abmahnung aus Deutschland erhalten.

Unterschiede: Deutschland vs. Österreich

Zwischen Deutschland und Österreich gibt es deutliche Unterschiede im Umgang mit Abmahnungen. In Deutschland ist die Abmahnpraxis besonders ausgeprägt, vor allem im Wettbewerbs- und Urheberrecht. Typisch sind höhere Streitwerte und damit höhere Kosten, sehr kurze Reaktionsfristen sowie schnelle gerichtliche Schritte wie einstweilige Verfügungen, wenn nicht rechtzeitig reagiert wird. In Österreich hingegen ist das Abmahnwesen stärker reglementiert, missbräuchliche Abmahnungen werden eher eingeschränkt und die Kosten fallen im Regelfall niedriger aus.

Für (österreichische) Unternehmer, die eine deutsche Abmahnung erhalten, bedeutet das: Solche Schreiben sind oft verbindlicher und mit einem höheren Kostenrisiko verbunden. Ein rasches, fachkundiges Vorgehen ist in vielen Fällen sinnvoll.

Was sollten Sie unmittelbar tun?

• Nicht ignorieren: Ein Nichtreagieren kann zu kostspieligen gerichtlichen Schritten führen.
• Nichts vorschnell unterschreiben: Beigefügte Unterlassungserklärungen sind oft zu weitgehend und können langfristige Verpflichtungen auslösen.
• Fristen beachten: Auch kurze Fristen sollten, wenn möglich, eingehalten werden.
• Abmahnung rechtlich prüfen lassen: Um zu klären, ob die Forderung dem Grunde und der Höhe nach berechtigt ist.

Unsere besondere Kompetenz bei grenzüberschreitenden Fällen

Unser Kanzleipartner Dr. Ermano Geuer ist sowohl in Österreich als auch in Deutschland als Rechtsanwalt zugelassen. Dadurch können wir Abmahnungen nach beiden Rechtsordnungen rechtssicher beurteilen, Risiken realistisch einschätzen und Ihnen helfen, angemessen zu reagieren (zB durch modifizierte Unterlassungserklärungen).

Sie haben weitere Fragen zum Thema oder möchten sich hinsichtlich einer erhaltenen Abmahnung anwaltlich beraten lassen? Melden Sie sich per E-Mail an office@geuer.at bzw telefonisch unter +43-1-4380072. Wir freuen uns auf Ihre Anfrage.